Liebe Nachbarinnen und Nachbarn!
Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen.
Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass der Internationale Tag der Gewalt gegen Frauen überflüssig wird, und alle Frauen ein gewaltfreies Leben führen können.
Wir sind überzeugt: Jede Frau verdient ein Leben ohne Gewalt – gerade in #Berlin, der Stadt der Frauen
Die Koalition wird rund 2,8 Mrd. EUR mit dem Nachtragshaushalt bereitstellen. Damit entlasten wir die Menschen in der Stadt wie versprochen und investieren nachhaltig in die soziale Infrastruktur.
Wer Anspruch auf den Berlin-Pass hat, hat ab 1.1.23 Anspruch auf das neue Berliner 9-Euro-Ticket.
Erst einmal bis einschließlich März 2023. Mit der SPD Berlin danach auch dauerhaft.
Das ist nicht nur eine Entlastung, es ist auch ein riesiger Beitrag zur Mobilitätswende.
Die Koalition wird rund 2,8 Mrd. EUR mit dem Nachtragshaushalt bereitstellen. Damit entlasten wir die Menschen in unserer Stadt wie versprochen und investieren nachhaltig in die soziale Infrastruktur.
Nach Wasser und Strom wollen wir als SPD-Fraktion auch Gas und Wärme in die öffentliche Hand zurückholen. Wie entscheidend die Kontrolle über die kritische Infrastruktur ist, hat uns der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine deutlich gemacht. Wir haben verabredet, den Bürgschaftsrahmen des Landeshaushalts von 6 auf 8 Mrd. Euro auszuweiten, um den Erwerb der GASAG und Fernwärme abzusichern. Die Rekommunalisierung kommt!
